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Gemeinderat

Rede zum Gemeindehaushalt 2019 von Harald Bürkle, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und Aufwind

11. März 20195. April 2019

Angesichts des Bestandes an kommunaler Infrastruktur sowie der anstehenden Investitionen muss analysiert und fortgeschrieben werden, welche Belastungen aus Abschreibungen und laufenden Kosten auf unseren Ergebnishaushalt zukommen. Hier sehen wir Verbesserungspotential, etwa eine Aufwands-/ Ertragsvorschau in den Teilhaushalten auf die nächsten drei bis fünf Jahre.

Allgemein, Stellungnahmen
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Antrag zur Bürgerbeteiligung

28. Februar 201917. Mai 2019

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Aufwind Gemäß §34 (1) der GemO beantragen wir, dass das Thema “Bürgerbeteiligung” auf die Tagesordnung der übernächsten Gemeinderats-Sitzung gesetzt wird. Begründung:In der Klausurtagung…

Anträge, Gemeinderat
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Führen eines fortlaufenden Beschluss-Protokolls

27. Februar 20196. Mai 2019

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Aufwind Der GR möge beschließen: (1) Ab sofort wird zusätzlich zur Niederschrift der Gemeinderatssitzungen ein „fortlaufendes Beschluss-Protokoll“ geführt. (2) Dieses „fortlaufende Beschluss-Protokoll“ enthält…

Allgemein, Anträge
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Antrag zur Umsetzung von naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen

18. Januar 201920. Januar 2019

Antrag auf Berichterstattung Anfrage: 1. Gibt es bei der Gemeinde ein Ausgleichsflächenkataster, aus dem ersichtlich ist, welche Ausgleichsmaßnahmen wann und auf welchen Flächen umgesetzt wurden? Wenn ja: Ist dieses im…

Anträge, Gemeinderat
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Antrag: Durchführung einer Klausurtagung des Gemeinderates im Herbst 2019

20. Dezember 2018

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Aufwind vom 19.12.2018 Der Gemeinderat möge beraten und beschließen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt einen Termin im Herbst 2019 für eine Klausurtagung des…

Anträge, Gemeinderat
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Kandidaten Brunch der GRÜNEN am 16. Dezember 2018

Kandidaten Brunch der GRÜNEN am 16. Dezember 2018

17. Dezember 201817. Dezember 2018

Die Ehninger GRÜNEN können auf einen sehr erfolgreichen Kandidaten-Brunch am vergangenen Sonntag zurückschauen! Etwa 30 Kandidat*innen, Interessierte und Unterstützer*innen trafen sich am 16. Dezember morgens um 11:00 Uhr in den…

Allgemein, Gemeinderat
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Veröffentlichung Protokolle der Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse

20. November 201820. Dezember 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Unger, mit dem Thema Protokolle der Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse haben wir uns schon mehrfach befasst und darüber diskutiert. Die wesentliche Rechtsnorm dazu füge…

Anträge, Gemeinderat
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Stellungnahme der Fraktion zur abgesagten Klausurtagung des Gemeinderats

12. November 201812. November 2018

Die für den 17.11.2018 geplante Klausurtagung des Gemeinderates findet nicht statt, ein Ersatztermin ist nicht vorgesehen. Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und Aufwind bedauert dies ausdrücklich. Im Mai 2018…

Allgemein, Gemeinderat, Stellungnahmen
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Rede zum Gemeindehaushalt 2018 von Harald Bürkle, Vorsitzender der Fraktion

27. Februar 20185. Juni 2018

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrte Pressevertreter, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Kämmerer, sehr geehrte Verwaltungsmitarbeiter, sehr geehrte Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, „in der Kürze liegt die Würze“ …

Stellungnahmen
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Antrag zur Ergänzung der Benutzungsordnung für das Hallenbad

27. Februar 201813. März 2018

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Aufwind: Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates möge beraten und beschließen: Ergänzung zur Benutzungsordnung für das Hallenbad Beschlussvorschlag: Schwimm- und Sportvereinen wird die Nutzung des…

Anträge
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Antrag zur Bürgerbeteiligung

28. Februar 201917. Mai 2019

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Aufwind Gemäß §34 (1) der GemO beantragen wir, dass das Thema “Bürgerbeteiligung” auf die Tagesordnung der übernächsten Gemeinderats-Sitzung gesetzt wird. Begründung:In der Klausurtagung…

Anträge, Gemeinderat
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Antrag zur Umsetzung von naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen

18. Januar 201920. Januar 2019

Antrag auf Berichterstattung Anfrage: 1. Gibt es bei der Gemeinde ein Ausgleichsflächenkataster, aus dem ersichtlich ist, welche Ausgleichsmaßnahmen wann und auf welchen Flächen umgesetzt wurden? Wenn ja: Ist dieses im…

Anträge, Gemeinderat
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Kandidaten Brunch der GRÜNEN am 16. Dezember 2018

Kandidaten Brunch der GRÜNEN am 16. Dezember 2018

17. Dezember 201817. Dezember 2018

Die Ehninger GRÜNEN können auf einen sehr erfolgreichen Kandidaten-Brunch am vergangenen Sonntag zurückschauen! Etwa 30 Kandidat*innen, Interessierte und Unterstützer*innen trafen sich am 16. Dezember morgens um 11:00 Uhr in den…

Allgemein, Gemeinderat
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Stellungnahme der Fraktion zur abgesagten Klausurtagung des Gemeinderats

12. November 201812. November 2018

Die für den 17.11.2018 geplante Klausurtagung des Gemeinderates findet nicht statt, ein Ersatztermin ist nicht vorgesehen. Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und Aufwind bedauert dies ausdrücklich. Im Mai 2018…

Allgemein, Gemeinderat, Stellungnahmen
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Antrag zur Ergänzung der Benutzungsordnung für das Hallenbad

27. Februar 201813. März 2018

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Aufwind: Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates möge beraten und beschließen: Ergänzung zur Benutzungsordnung für das Hallenbad Beschlussvorschlag: Schwimm- und Sportvereinen wird die Nutzung des…

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