Webinar: #Umschalten – „Europa in Zeiten von Corona: Demokratie in Quarantäne?“

Freitag, 15. Mai 2020, 20:00 UhrBis 15.05.2020 20:30 Uhr Webinar

Mit Dr. Franziska Brantner, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen Bundestagsfraktion und Tobias B. Bacherle, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Gemeinderat Sindelfingen

Gemeinsam mit Euch wollen wir diskutieren: Wie gut funktioniert noch Kommunalpolitik, wenn Gemeinderäte nur das Nötigste im Umlaufverfahren beschließen oder nur noch online tagen können? Wie verabschiedet der Bundestag noch Gesetze und kontrolliert die Regierung, wenn viele Abgeordnete wegen der Corona Krise nicht kommen können? Wie verhindern wir in Europa, dass Orbán und andere Rechtsstaatlichkeit und demokratische Werte im Zuge der Krise noch weiter aushöhlen? Ist unsere parlamentarische Demokratie in Quarantäne, wenn vor allem die Exekutive die Politik dominiert?

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