Auf Einladung von Thekla Walker, MdL und Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft haben unsere Kandidierenden Vera Pußel und Stefan Baten am 18.4.2024 den Landtag in Stuttgart besucht. Nach einer kurzen Einführung über die parlamentarische Arbeit des Landtages hatten beide zusammen mit etwa 50 anderen Gästen die Gelegenheit, für etwa eine Stunde der Debatte im Parlament zuzuhören. Auf der Tagesordnung stand unter anderem der Tagesordnungspunkt „Die Vier Motoren für Europa – starke Regionen für eine starke EU“. Diese Motoren, so führte Staatssekretär Dr. Patrick Rapp zu Beginn seiner Rede aus, sind mitnichten der Diesel-, Wankel–, Otto- oder Elektromotor, sondern beschreibt das mit den Regionen Auvergne-Rhône-Alpes (Frankreich), Lombardei (Italien) und Katalonien (Spanien) im Jahr 1988 gegründete interregionale Netzwerk der ‚Vier Motoren für Europa‘. Dieses, so kann man auf der Website nachlesen, legt den Fokus darauf, die Wettbewerbsfähigkeit der Regionen im Kontext der wirtschaftlichen und technischen Herausforderungen zu stärken. Und natürlich haben die verschiedenen Parteien hier unterschiedliche Vorstellungen zum ‚Wie‘.
Im Anschluss gab es Gelegenheit, sich mit Frau Walker über die verschiedensten Themen auszutauschen, wobei von den Teilnehmern Fragen zu Bildung, frühkindliche Erziehung, Ärztemangel und Klimaschutz vorgetragen wurden. Dabei war für unsere beiden Teilnehmer interessant zu erfahren, dass frühkindliche Erziehung mit Schwerpunkt der Sprachentwicklung und Elementarwissen ein Kernthema der Landesregierung ist, zu dem es in naher Zukunft ein umfassendes Bildungspaket geben soll. Man darf gespannt sein. Beim Klimaschutz, so Thekla Walker, wurde in unserem Bundesland in der Vergangenheit schon viel erreicht. So machte man große Fortschritte im Bereich der Photovoltaik und auch Maßnahmen im Bereich der Windenergie sind auf einem guten Weg. Im Verkehrssektor, so wurde erwähnt, bleiben auf Landesebene die Sektorziele erhalten, was insbesondere für den Verkehrsminister eine große Herausforderung darstellen wird, da ihm aufgrund der bundespolitischen Entscheidung zur Auflösung der Sektorziele der Rückenwind auf Bundesebene fehlen dürfte.
Beim gemeinsamen Mittagessen bestand dann Gelegenheit, sich inhaltlich auch mit anderen Teilnehmern des Landtagsbesuchs aus dem Wahlbezirk Böblingen auszutauschen, was auch sehr intensiv genutzt wurde.
Insgesamt war, so meine Stefan Baten, der Besuch vor allen Dingen aufgrund der persönlichen Eindrücke und Gespräche mit Thea Walker und den Teilnehmern eine große Bereicherung. Und einmal den Ort zu besuchen und live zu erleben, in dem die Gesetze diskutiert und beschlossen werden, die man dann als möglicherweise gewählter Gemeinderat in Kommunalpolitik für Ehningen umsetzt, ist schon noch einmal ein schöner Motivationsschub für den kommenden Wettbewerb um Wählerstimmen bei der Kommunalwahl am 9. Juni.
