Stellungnahme der Fraktion zur abgesagten Klausurtagung des Gemeinderats

Die für den 17.11.2018 geplante Klausurtagung des Gemeinderates findet nicht statt, ein Ersatztermin ist nicht vorgesehen. Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und Aufwind bedauert dies ausdrücklich.

Im Mai 2018 hatten wir in nichtöffentlicher Sitzung über die Zusammenarbeit im Gemeinderat diskutiert. Ein wesentliches Ergebnis war die Durchführung einer Klausur, bei der über grundsätzliche Fragestellungen und strategische Überlegungen gesprochen werden sollte. Im Vorfeld der Sitzung im Mai hatten wir Themenkomplexe und exemplarische Fragestellungen für eine Klausur eingebracht. Neben eher „internen“ Aspekten wie die Verbesserung der Prozesse in der Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat, Bürgermeister und Verwaltung gibt es viele Bereiche, wo sowohl über das „was“ als auch das „wie“ zu diskutieren ist. Verkehrskonzept, Ortsentwicklungskonzept im Kontext von Flächennutzungsplanung und Ortsbaurecht, Natur-, Umweltschutz & Energie sind Beispiele für relevante Klausurinhalte.

Wir bekräftigen den dringenden Wunsch, eine Klausur noch während der Legislatur des derzeitigen Gemeinderates durchzuführen und fordern Bürgermeister und Verwaltung auf, kurzfristig einen Terminvorschlag zu suchen.

Harald Bürkle
Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/ Die Grünen und Aufwind
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