Gemeinderätin Daniela Toscano beim Kommunaltag der Grünen Fraktion im Landtag.

1. Kommunaltag der Grünen Fraktion im Landtag

Am vergangenen Samstag lud die Grüne Landtagsfraktion die grünen Kommunalpolitiker*innen zum 1. Kommunaltag in den Landtag ein. Das Interesse war groß, überwiegend waren neugewählte Gemeinderät*innen, Kreisrät*innen und Mitglieder aus dem Regionalparlament der Einladung gefolgt, aber auch viele, welche schon seit über 20 Jahren im politischen Ehrenamt zu Hause sind. Die Fraktion mit Ihrem Fraktionssprecher Andreas Schwarz begrüßte über 400 Kommunalpolitiker*innen und versicherte „Kommunalpolitik wird bei uns Grünen immer mitgedacht. Die Fraktion im Landtag sorgt dafür, dass die Kommunen ihre Aufgaben gut erfüllen können. Auch finanziell: Insgesamt standen den Kommunen 2019 sechs Mrd. Euro mehr zur Verfügung als 2011.“ Neben Landtagspräsidentin Muhterem Aras berichtete auch der Böblinger Oberbürgermeister Dr. Stefan Belz über seine Arbeit und macht Mut. Sein Rat an die Rätinnen und Räte „zuhören, nachbohren, dranbleiben.“ Muhterem Aras betonte die Bedeutung der Kommunalpolitik: „Kommunalpolitiker*innen sind für die Bürgerinnen und Bürger der ersten Ansprechpartner für ihre Sorgen und Probleme. Erfolgreiche Politik ist vor allem Politik vor Ort“.

Dr. Stefan Belz bei seiner Rede an die Kommunalpoltiker*innen.

Am Nachmittag standen dann verschiedene Workshops auf der Tagesordnung, unter anderem zu den Themen „Klimawandel und Energiewende“ sowie „Bildung und Betreuung“. Es gab es viele hilfreiche Informationen z. B. auch zu Förderungen vom Land sowie auch Hinweise, welche gesetzlichen Änderungen, wie z.B. die Photovoltaikpflicht für Neubauten 2020 anstehen.

Ergebnisprotokoll beim Workshop Klimaschutz und Energiewende

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